14.05.2018 in Ortsverein

Sächsische Regierungsarbeit auf dem Prüfstand

 

Am 08.05.2018 traf sich der SPD-Ortsverein Radeburg-Moritzburg zum ersten Mal nach  der auf Bundesebene abgeschlossenen Regierungsbildung. Schon im Vorfeld und auch nach Abschluss des Mitgliedervotums  wurde im Ortsverein kontrovers und intensiv darüber diskutiert, wie es mit der Sozialdemokratie in Bund und Land weitergehen könnte. Anlass genug,  die reale sächsische Regierungsarbeit im Vergleich mit dem Koalitionsvertrag zwischen CDU und SPD von 2014 auf den Prüfstein zu stellen.

 

 

Hierzu konnten wir unser OV-Mitglied, den sächsischen Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr und zugleich auch stellvertretender Ministerpräsident, Martin Dulig begrüßen. Er vertrat quasi die Regierungsbank. Für die Fraktion der SPD im Landtag, die ja die Regierungsarbeit kontrollieren soll, war Henning Homann, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag und zugleich Sprecher der Fraktion für Kinder- und Jugendpolitik sowie für demokratische Kultur und bürgerschaftliches Engagement, unserer Einladung gefolgt. Beide standen uns Rede und Antwort. Komplettiert wurde die Politikkompetenz durch den von der Moritzburger SPD nominierten Bürgermeister Jörg Hänisch.

 

Punkt für Punkt wurde nun der sächsische Koalitionsvertrag zwischen CDU und SPD unter die Lupe genommen. Wir wollten wissen welche Themen daraus umgesetzt werden konnten und welche vielleicht nicht, und hier vor allem auch, warum.

So entwickelte sich wieder einmal ein  Abend mit vielen Themen und auch kontroversen Diskussionen. Schwerpunkte bildeten die Themen Kultur, Finanzen, Bildung und ÖPNV. Es zeigte sich einmal mehr, dass das, was aus Sicht der Landespolitik gut sein soll, nicht automatisch auch gut für die Kommunen sein muss.

Dies wurde vor allem am Problem der Finanzausstattung der Kommunen deutlich und führte zu einer intensiven Diskussion. Die SPD-Landtagsfraktion ist sich der Probleme hier wohl bewusst und wir konnten den Abgeordneten klare Hausaufgaben mit auf dem Weg geben.

 

Aber auch andere Themen wie Feuerwehr und Ehrenamt, Tourismus, Kita´s und auch Wirtschaftspolitik kamen zur Sprache.

Mit Henning Homann hatten wir einen Parlamentarier zu Gast, der sehr wohl ein klares Bild von Staat vermitteln konnte, als auch bei jedem Thema erkennen ließ, dass er sehr nah an den Menschen lebt und arbeitet.

Auch die sächsische SPD-Führung ist in den letzten Monaten nicht immer von Kritik verschon geblieben. So hat das neue Schulgesetz für so manchen nicht das gehalten, was er sich davon versprochen hatte. „Der Staat muss handlungsfähig bleiben!“ erinnerte Homann, und verwies auf viele Defizite, die in der Zeit der CDU-FDP-Koalition geschaffen wurden. Das Chaos in der Lehrerversorgung ist da nur ein Thema. Während der ehemalige CDU-Finanzminister Unland 2014 noch mehr Stellen bei Lehrern und Polizisten einsparen wollte, ist es zu großen Teilen ein deutlicher Erfolg der SPD-Fraktion, dass dieser Trend nicht nur gestoppt werden konnte, sondern sich nun – wenn auch langsam - umkehren lässt. Das bedeutet aber auch, dass eine Diskussion über die Qualität in diesen Bereichen erst ein nächster Schritt sein könne, der perspektivisch in die nächste Legislatur von 2019 bis 2024 fällt. Henning Homann machte deutlich, dass ein wirkliches gemeinsames Arbeiten in der Fraktion erst mit dem Wechsel auf dem Posten des Ministerpräsidenten möglich wurde.

In den zweieinhalb Stunden, die uns zur Verfügung standen, konnte nur ein Teil der wichtigen Themen angesprochen werden. Manch einer wäre gerne noch weiter ins Detail gegangen. So bleiben für die kommenden Termine noch ausreichend Themen übrig.

Der SPD-Ortsverein wird sich künftig noch intensiver in die Landes- und Bundespolitik einmischen. Gemeinsam mit dem Ortsverein Radebeul wird ein Antragspaket für den nächsten Parteitag vorbereitet.

Das bislang Erreichte kann für die sächsische SPD auf jeden Fall als Erfolg gewertet werden. Allzu oft dominieren jedoch Themen aus dem Bund die Nachrichten und die alltägliche, an der Lösung von Problemen orientierte Arbeit, gerät (auch medial) aus dem Blickfeld. Aber: es lohnt sich, seinen Abgeordneten auf die Finger zu sehen!

08.07.2016 in Ortsverein

Sommerfest mit Küchentisch

 

Am Samstag, 20.08.2016, 14:00 bis 18:00 Uhr werden wir ein Sommerfest im Rüdenhof des Käthe - Kollwitz -Hauses, Meißner Str. 7, 01468 Moritzburg veranstalten. Dazu laden wir euch und eure Familien herzlich ein!

 

 

Es wird eine Hüpfburg, Kinderspiele, Kuchen und Grill geben.

 

Zugesagt haben unser OV-Mitglied Martin Dulig mit seinem Küchentisch, unsere Bundestagsabgeordnete Susann Rüthrich und der Bürgermeister Jörg Hänisch zu einer kommunalpolitischen Gesprächsrunde.

 

Wir freuen uns auf Euch!

04.01.2016 in Ortsverein

Mitgliederversammlung Ortsverein 2015

 

Am 07.12.2015 trafen sich die Mitglieder des Ortsvereines Radeburg - Moritzburg zu ihrer jährlichen Mitgliederversammlung.

Das zu Ende gehende wurde ausgewertet und Pläne für das kommende gefasst.

Näheres unter Termine

 

Es wurde vom Landesparteitag in Görlitz berichtet und Beschlüsse für den nächsten Unterbezirksparteitag vorbereitet.

An dieser Stelle möchten wir uns beim alten Vorstand für seine Arbeit bedanken.

Als Vereinsvorsitzender wurde Thilo Klemz im Amt bestätigt. Neuer Stellvertreter wurde Gemeinderat Peter Christen.

Als weiter Vorstandsmitglieder wurden Peter Koch, Susann Ehrlich, Danny Langer, Christoph Wielepp, Lutz Tittmann und Kai Kerkhof gewählt.

 

13.11.2014 in Ortsverein

Demographisches Echo und andere Diskussionen

 

Der SPD-Ortsverein Radeburg – Moritzburg diskutierte im Oktober sehr intensiv über aktuelle Themen und Herausforderungen in unseren Gemeinden. Gemeinderat Martin Dulig war entschuldigt, er steht als Sächsischer SPD-Vorsitzender in der Verantwortung für Sachsen eine zukunftsorientierte Regierung zu bilden.

Dafür konnten wir uns dieses Mal über rege Teilnahme unserer Radeburger Stadträte freuen. Gemeinsamkeiten und Unterschiede im Bereich der Kinderbetreuung  aller Altersstufen in beiden Kommunen wurden diskutiert.

Zitate

"Entsetzt sehen wir, dass der Kapitalismus, seitdem sein Bruder, der Sozialismus, für tot erklärt wurde, vom Größenwahn bewegt ist und sich ungehemmt auszutoben begonnen hat." - Nobelvorlesung 1999 - Günter Grass

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