11.02.2020 in Kommunales

Bürgermeisterkandidat Jörg Hänisch

 

Nachdem er sich 2013  als SPD-unterstützter Kandidat bei der Bürgemeisterwahl durchsetzen konnte, können wir nun freudiger Weise mittteilen, dass Jörg Hänisch erneut für das Amt kandidiert.

Der parteilose Amtsinhaber kann dabei wieder auf unsere volle Unterstützung im Wahlkampf bauen!

11.02.2020 in Kommunales

Wenn es im Gemeinderat brennt …

 

 

…dann kommt die Feuerwehr!

So geschehen zur Januar-Gemeinderatssitzung, an der ca. 50 Kameradinnen und Kammeraden der Ortswehren teilnahmen, um ihrer Forderung nach der Umsetzung der fertigen Pläne für das Feuerwehrgerätehaus Moritzburg Nachdruck zu verleihen. Wiederholt präsent waren auch Eltern, Schüler und Lehrer der Kurfürst-Moritz-Schule, um ihrem dringlichen Wunsch nach Anbau von 4 Klassenzimmern Nachdruck zu verleihen.

Es sind wunderbare Projekte, die Feuerwehr, modern und leistungsfähig, in Kombination mit einer Erweiterung für die Grundschule Moritzburg, die neue Rettungswache gleich daneben. Die Boxdorfer Schule, damit sie unseren Kindern weiterhin bestmögliche Chancen für die Zukunft bieten kann. Daneben laufen große Projekte wie der Kindergarten in Boxdorf, die Zentralhaltestelle, der Hort in Reichenberg. Alle diese Projekte sind notwendig, lange vorbereitet, mit vielen Fördermitteln versehen und nach aktuellem Stand solide durchfinanziert.

Die zahlreichen Besucher der Gemeinderatssitzung haben es gehört und werden es weitersagen. Sie haben gehört, dass die Kasse gut gefüllt ist, dass Fördermittel bereit stehen, dass dem seit Jahren andauerndem Schuldenabbau nichts entgegensteht und sie haben auch gehört, dass die Zeit drängt. Sie können so leichter Gerüchte und Falschmeldungen erkennen.

Gemeinderatssitzungen sind öffentlich, informieren Sie sich, dann können Sie dies auch!

Wir stimmen dem Haushalt und damit diesen Projekten zu, darauf können Sie sich verlassen.  

22.12.2017 in Kommunales

Fördermittelbescheid zum ÖPNV übergeben

 
Martin Dulig übergibt Förderbescheid

Am 20.12.2017 übergab Wirtschaftsminister und Ov-Mitglied Martin Dulig den Fördermittelbescheid aus dem Programm "Brücken in die Zukunft" an Bürgermeister Jörg Hänisch. Die Gemeinde hatte in diemen Programm ihr ÖPNV-Konzept eingebracht.

Einer Schwerpunkt liegt hier auf dem Umbau des Haltestellenbereiches in Boxdorf im Bereich Dresdner Straße - Schulstraße. Der Blick richtet sich auf die Behindertenfreundlichkeit, Barrierefreiheit und natürlich die Schüler der Kurfürst - Moritz-Oberschule. So war auch Schuldirektor Heiko Vogel und Peter Christen, beides Gemeinderäte für die SPD zum Termin anwesend.

 

 

22.06.2017 in Kommunales

Für eine gerechte Tourismusfinanzierung – Fremdenverkehrsabgabe abschaffen!

 

Für eine gerechte Tourismusfinanzierung – Fremdenverkehrsabgabe abschaffen!

 

Was haben eigentlich Auer,  Boxdorfer, Friedewalder, Reichenberger  und Steinbacher  Elektrofirmen, Tischler, Installateure, Bäcker und Autowerkstätten vom Tourismus in Moritzburg? So gut wie nichts!

Was haben Moritzburger Unternehmen und Handwerker vom Tourismus in Moritzburg? Bestimmt etwas mehr aber eigentlich auch nicht viel!

Wer aufmerksam an den Bautafeln am Schloß, an der Fasanerie, am Kanal, auf Fußwegen und Straßen und am Wildgehege vorbei schaut, freut sich über die rege Betriebsamkeit und die große Investitionsfreude im Freistaat Sachsen.

Aber haben sie dort schon mal eine Moritzburger Firma entdeckt? In den seltensten Fällen sind es ortsansässige Unternehmen die an und mit den Leuchttürmen des Tourismus in Moritzburg ihr Lohn und Brot verdienen. Trotzdem werden die Moritzburger Firmen gerade für den Tourismus über die Fremdenverkehrsabgabe zur Kasse gebeten.

Doch nicht nur das. Wer sich mit dem Thema beschäftigt, erfährt von einem nicht zu verachtenden bürokratischen Aufwand für Handwerker und Unternehmen aber auch in der Gemeindeverwaltung zur Ermittlung der Höhe dieser Abgabe.    

Und wie sieht es in anderen Teilen Deutschlands und Europas aus? Sind sie im Urlaub in einer touristisch geprägten Gegend schon mal ohne Tourismusabgabe, Kurtaxe, Bettensteuer oder Ähnlichem wieder davon gefahren? Wohl in den seltensten Fällen. Aber sie haben oft auch von den Vorzügen der Gästekarte profitiert. Bus, Bahn, Lift und ermäßigter Eintritt im Erlebnisbad oder in Museen oder in anderen touristischen Einrichtungen. 

Mit einer Gesetzesänderung des Sächsischen Landtages(§§ 34 und 35 des Sächsischen Kommunalabgabengesetzes)  wurde nun unter Federführung des SPD geführten Wirtschaftsministerium  eine gerechtere und vielseitigere Möglichkeit zur verursachergerechten Beteiligung an Tourismusaufwendungen auf den Weg gebracht. Nun ist es endlich möglich auch in  Nicht-Kurorten eine Taxe zu erheben, die Gästetaxe.

Vor diesem Hintergrund werde wir uns für eine gerechter Verteilung der Tourismusfinanzierung in Moritzburg stark machen, indem wir unsere Gewerbetreibenden von Kosten und bürokratischen Aufwendungen mit der Abschaffung der Fremdenverkehrsabgabe entlasten. Wir wollen mit unserem Vorschlag zur Einführung einer Gästetaxe in Moritzburg dem Gast unserer Gemeinde einen deutlichen Mehrwert bieten und die damit verbundenen Aufwendungen für alle im Beherbergungsbetrieb tätigen Unternehmen die bürokratischen Aufwendungen minimieren. Ein so bekannter Tourismusort wie Moritzburg sollte seinen Gästen auch die Möglichkeit einer Gästekarte mit all seinen Vorzügen bieten. Am Ende profitiert unsere Gemeinde und wir alle davon. 

 

 

für die Moritzburger SPD und ihre Gemeinderäte

14.10.2015 in Kommunales

Willkommen und Abschied

 

...hieß es nun im Moritzburger Gemeiderat.

Am 28.09.2015 wurde Peter Christen zum Gemeinderat in Moritzburg berufen. Er folgt damit Martin Dulig nach, welcher sein Amt niederlegt. Martins Wunsch war es immer sein Mandat weiter zu führen, um den "Kontakt und die Bodenhaftung" nicht zu verlieren. Doch sein weitaus schwerwiegenderes Amt als Sächsischer Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr sowie stellvertretender Ministerpräsident des Freistaates Sachsen lassen ihm kaum noch Zeit dafür. "So werde ich diesem Mandat nicht gerecht, das haben Gemeinderat und Wähler nicht verdient".

Wir bedanken uns bei Martin für seine vielen Jahre der Arbeit für die Gemeinde und hoffen ihn doch gelegentlich in unseren Reihen begrüssen zu dürfen! Peter Christen wünschen wir alles Gute für seine Arbeit im Gemeinderat.

Zitate

"Entsetzt sehen wir, dass der Kapitalismus, seitdem sein Bruder, der Sozialismus, für tot erklärt wurde, vom Größenwahn bewegt ist und sich ungehemmt auszutoben begonnen hat." - Nobelvorlesung 1999 - Günter Grass

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