31.08.2017 in Bundespolitik

Zeit für beste Bildung

 

Die „Nationale Bildungsallianz“ der SPD bedeutet beste Bildung für alle!

25.04.2012 in Bundespolitik

Extremismusklausel rechtswidrig - Jetzt Konsequenzen ziehen!

 

Homann: „Demokratisches Engagement braucht keinen Gesinnungs-TÜV.“

Heute fand vor dem Verwaltungsgericht Dresden die erste Verhandlung zur sogenannten Demokratieerklärung statt. Das Gericht entschied, dass die Klausel in der vorgelegten Form rechtswidrig ist. Die SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag fordert nun rasch politische Konsequenzen.

Homann: „Ich begrüße das Urteil ausdrücklich. Demokratisches Engagement braucht keinen Gesinnungs-TÜV.

30.01.2012 in Bundespolitik

Bündnis "Dresden Nazifrei" informiert

 

zusammen mit unseren PartnerInnen im Bündnis "Dresden Nazifrei!" ist es uns in den vergangenen zwei Jahren gelungen, Europas größten Naziaufmarsch zu stoppen und die Dynamik der rechten Aufmärsche in Dresden zu brechen. Tausende mutiger BlockiererInnen, darunter viele engagierte Jusos und SozialdemokratInnen, haben mit ihrem entschlossenen Handeln verhindert, dass alte und neue Nazis durch Dresden ziehen und ihre menschenverachtende Propaganda verbreiten konnten. Trotzdem wollen auch diesen Februar wieder Nazis durch Dresden marschieren und ihre brandstifterischen Thesen lancieren. Das heißt für uns: Aller guten Dinge sind Drei! BLOCK DRESDEN 2012 - Wir blockieren bis der Naziaufmarsch Geschichte ist. Deshalb haben wir auf unserer Landesdelegiertenkonferenz und auf unserem Bundeskongress einstimmige Beschlüsse zur Unterstützung von "Dresden Nazifrei!" gefasst. Deshalb hat das Bündnis dieses Jahr bereits 35.000 Plakate verschickt. Deshalb bereiten bundesweit regionale Vorbereitungskreise die Anreise nach Dresden vor. Und deshalb organisieren unsere Genossinnen und Genossen in der ganzen Republik Busse, um uns in Dresden zu unterstützen.

10.10.2011 in Bundespolitik

Dulig einstimmig für die Wahl in den SPD-Parteivorstand nominiert

 

Martin Dulig wurde am Wochenende auf dem Landesparteitag in Bautzen einstimmig für die Wahl in den SPD-Parteivorstand nominiert. Die Wahl für das höchste Gremium findet auf dem SPD-Bundesparteitag vom 4.-6.Dezember 2011 in Berlin statt. Dem Parteivorstand gehören zukünftig 35 Personen an. In den letzten vier Jahren vertrat die Chemnitzer Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig die sächsische SPD in dem Führungsgremium der Partei.

Zitate

"Entsetzt sehen wir, dass der Kapitalismus, seitdem sein Bruder, der Sozialismus, für tot erklärt wurde, vom Größenwahn bewegt ist und sich ungehemmt auszutoben begonnen hat." - Nobelvorlesung 1999 - Günter Grass

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