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auf der Homepage des SPD-Ortsvereins Radeburg-Moritzburg & Umgebung!

Der SPD-Ortsverein Radeburg-Moritzburg & Umgebung betreut das Gebiet der Gemeinden Ebersbach, Lampertswalde, Moritzburg, Schönborn, Tauscha, Thiendorf, Weißig am Raschütz und der Stadt Radeburg. Bei Fragen und Anregungen nutzen Sie bitte das Kontaktformular.

 

01.11.2018 in Landespolitik

Martin Dulig als sächsischer SPD-Vorsitzender wiedergewählt

 

Der Moritzburger Martin Dulig ist auf dem Landesparteitag in Dresden am vergangenen Wochenende als SPD-Landesvorsitzender wiedergewählt worden. Martin ist seit 2009 in dieser Funktion im Amt.

15.05.2018 in Landespolitik

Deine Arbeit, meine Arbeit - Martin Dulig taucht in den Arbeitsalltag der Sachsen ein

 

Martin Dulig, unser sächsischer Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, will wissen wie die Menschen in Sachsen leben und arbeiten. Wo geht das besser als Seite an Seite mit den Angestellten eines Betriebes?

Sein neues Projekt heißt »Deine Arbeit, ist meine Arbeit«.

"Wissen, wie es ist, »Ein Tag als…« zu arbeiten. Ich möchte regelmäßig (inkognito) einen Tag in den Arbeitsalltag der Sachsen eintauchen – auch wenn ich dabei natürlich nur einen kleinen Einblick erhalten kann. Ich möchte in verschiedenen Branchen tätig sein. Das heißt: acht Stunden. Keine spezielle Behandlung. Kein Bonus. Keinen Betriebsrundgang. Presse ist nicht dabei. Denn: »Deine Arbeit, ist meine Arbeit«.

Ich möchte ungefiltert Ihre Sicht, Ihre Arbeit, Ihre Sorgen, Probleme und Freuden erleben und Sie noch besser verstehen." so Martin Dulig.

Sein erster Arbeitstag Anfang diesen Monats war als Lader auf dem Flughafen in Leipzig. Auf der Homepage des Staatsministeriums findet sich der Bericht:

http://www.smwa.sachsen.de/lader-portground-leipzig.html

 

14.05.2018 in Ortsverein

Sächsische Regierungsarbeit auf dem Prüfstand

 

Am 08.05.2018 traf sich der SPD-Ortsverein Radeburg-Moritzburg zum ersten Mal nach  der auf Bundesebene abgeschlossenen Regierungsbildung. Schon im Vorfeld und auch nach Abschluss des Mitgliedervotums  wurde im Ortsverein kontrovers und intensiv darüber diskutiert, wie es mit der Sozialdemokratie in Bund und Land weitergehen könnte. Anlass genug,  die reale sächsische Regierungsarbeit im Vergleich mit dem Koalitionsvertrag zwischen CDU und SPD von 2014 auf den Prüfstein zu stellen.

 

 

Hierzu konnten wir unser OV-Mitglied, den sächsischen Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr und zugleich auch stellvertretender Ministerpräsident, Martin Dulig begrüßen. Er vertrat quasi die Regierungsbank. Für die Fraktion der SPD im Landtag, die ja die Regierungsarbeit kontrollieren soll, war Henning Homann, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag und zugleich Sprecher der Fraktion für Kinder- und Jugendpolitik sowie für demokratische Kultur und bürgerschaftliches Engagement, unserer Einladung gefolgt. Beide standen uns Rede und Antwort. Komplettiert wurde die Politikkompetenz durch den von der Moritzburger SPD nominierten Bürgermeister Jörg Hänisch.

 

Punkt für Punkt wurde nun der sächsische Koalitionsvertrag zwischen CDU und SPD unter die Lupe genommen. Wir wollten wissen welche Themen daraus umgesetzt werden konnten und welche vielleicht nicht, und hier vor allem auch, warum.

So entwickelte sich wieder einmal ein  Abend mit vielen Themen und auch kontroversen Diskussionen. Schwerpunkte bildeten die Themen Kultur, Finanzen, Bildung und ÖPNV. Es zeigte sich einmal mehr, dass das, was aus Sicht der Landespolitik gut sein soll, nicht automatisch auch gut für die Kommunen sein muss.

Dies wurde vor allem am Problem der Finanzausstattung der Kommunen deutlich und führte zu einer intensiven Diskussion. Die SPD-Landtagsfraktion ist sich der Probleme hier wohl bewusst und wir konnten den Abgeordneten klare Hausaufgaben mit auf dem Weg geben.

 

Aber auch andere Themen wie Feuerwehr und Ehrenamt, Tourismus, Kita´s und auch Wirtschaftspolitik kamen zur Sprache.

Mit Henning Homann hatten wir einen Parlamentarier zu Gast, der sehr wohl ein klares Bild von Staat vermitteln konnte, als auch bei jedem Thema erkennen ließ, dass er sehr nah an den Menschen lebt und arbeitet.

Auch die sächsische SPD-Führung ist in den letzten Monaten nicht immer von Kritik verschon geblieben. So hat das neue Schulgesetz für so manchen nicht das gehalten, was er sich davon versprochen hatte. „Der Staat muss handlungsfähig bleiben!“ erinnerte Homann, und verwies auf viele Defizite, die in der Zeit der CDU-FDP-Koalition geschaffen wurden. Das Chaos in der Lehrerversorgung ist da nur ein Thema. Während der ehemalige CDU-Finanzminister Unland 2014 noch mehr Stellen bei Lehrern und Polizisten einsparen wollte, ist es zu großen Teilen ein deutlicher Erfolg der SPD-Fraktion, dass dieser Trend nicht nur gestoppt werden konnte, sondern sich nun – wenn auch langsam - umkehren lässt. Das bedeutet aber auch, dass eine Diskussion über die Qualität in diesen Bereichen erst ein nächster Schritt sein könne, der perspektivisch in die nächste Legislatur von 2019 bis 2024 fällt. Henning Homann machte deutlich, dass ein wirkliches gemeinsames Arbeiten in der Fraktion erst mit dem Wechsel auf dem Posten des Ministerpräsidenten möglich wurde.

In den zweieinhalb Stunden, die uns zur Verfügung standen, konnte nur ein Teil der wichtigen Themen angesprochen werden. Manch einer wäre gerne noch weiter ins Detail gegangen. So bleiben für die kommenden Termine noch ausreichend Themen übrig.

Der SPD-Ortsverein wird sich künftig noch intensiver in die Landes- und Bundespolitik einmischen. Gemeinsam mit dem Ortsverein Radebeul wird ein Antragspaket für den nächsten Parteitag vorbereitet.

Das bislang Erreichte kann für die sächsische SPD auf jeden Fall als Erfolg gewertet werden. Allzu oft dominieren jedoch Themen aus dem Bund die Nachrichten und die alltägliche, an der Lösung von Problemen orientierte Arbeit, gerät (auch medial) aus dem Blickfeld. Aber: es lohnt sich, seinen Abgeordneten auf die Finger zu sehen!

22.12.2017 in Kommunales

Fördermittelbescheid zum ÖPNV übergeben

 
Martin Dulig übergibt Förderbescheid

Am 20.12.2017 übergab Wirtschaftsminister und Ov-Mitglied Martin Dulig den Fördermittelbescheid aus dem Programm "Brücken in die Zukunft" an Bürgermeister Jörg Hänisch. Die Gemeinde hatte in diemen Programm ihr ÖPNV-Konzept eingebracht.

Einer Schwerpunkt liegt hier auf dem Umbau des Haltestellenbereiches in Boxdorf im Bereich Dresdner Straße - Schulstraße. Der Blick richtet sich auf die Behindertenfreundlichkeit, Barrierefreiheit und natürlich die Schüler der Kurfürst - Moritz-Oberschule. So war auch Schuldirektor Heiko Vogel und Peter Christen, beides Gemeinderäte für die SPD zum Termin anwesend.

 

 

Zitate

"Mit Entsetzen und Abscheu habe ich die Ereignisse rund um die Pegida-Demonstration am gestrigen Abend verfolgt. Wer Menschen bespuckt und angreift, wer Politiker an einen Galgen knüpfen will, wer die Presse bedroht, Volksverhetzer brüllt, wer von Berliner-Diktaturen schwafelt, wer Rassenschande schreit, wer hetzt und Hass sät - der steht außerhalb dessen, was für Demokraten akzeptabel ist. Hier werden Grenzen deutlich überschritten und dies unter dem Jubel vieler. Das sollte sich jeder vor Augen führen, der bei diesen Demonstrationen mitmarschiert und damit selbst Hass und Angst verantwortet. Strafrechtlich relevantes Verhalten werden wir ahnden. Es braucht aber auch einen neuen Dialog in der Bürgergesellschaft, in Kirchen, Unternehmen, Schulen, Politik. Denn es ist weder derjenige ein Rassist, der über Ängste und Sorgen redet, noch derjenige ein Linksextremist, der sich gegen Rassismus und für Flüchtlinge engagiert. Unsere Demokratie lebt vom Mitmachen, Engagieren, Gestalten."

Martin Dulig - 13.10.2015

Zitate

"Entsetzt sehen wir, dass der Kapitalismus, seitdem sein Bruder, der Sozialismus, für tot erklärt wurde, vom Größenwahn bewegt ist und sich ungehemmt auszutoben begonnen hat." - Nobelvorlesung 1999 - Günter Grass

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